Der Traum des 20. Juli
Jörg Schönbohm
Der Traum des 20. Juli
Gedenkrede des Senators für Inneres des Landes Berlin Jörg Schönbohm am 19. Juli 1996 in Strausberg
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
verehrte Angehörige der Widerstandskämpfer,
liebe Soldaten!
Die Verschwörer des 20. Juli 1944 hatten einen Traum.
Einen Traum von Deutschland, einem anderen Deutschland, als jenem, dem sie bedingungslos dienen sollten, dienen bis zum erhofften Sieg Hitlers, der die Herrschaft des Nationalsozialismus über Deutschland und Europa besiegeln und verewigen sollte.
Durch die Kranzniederlegung an den Gedenksteinen für zwei von ihnen, Generalmajor Henning von Tresckow und Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, haben wir gemeinsam bezeugt, dass dieser Traum nicht vergeblich war.
Der Traum des 20. Juli war keine bloße Phantasie, kein Trugbild, keine Vorspiegelung, keine Sinnestäuschung, kein Blendwerk. Vielmehr bezeugt er die Wahrheit des Gewissens und zugleich die Idee und das Leitbild einer auf Recht und Gerechtigkeit gründenden neuen staatlichen Ordnung.
Meine Damen und Herren,
aus den verschiedenen Möglichkeiten der Betrachtung des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus möchte ich drei herausgreifen, die meines Erachtens von erheblicher Bedeutung für die Zukunft unseres Volkes und unserer Demokratie sind.
Das ist erstens die Frage nach der Motivation und dem Ziel der Verschwörer. Zweitens die Frage nach den Wertgrundlagen, auf denen der Wille zur Tat gründete und drittens die Frage nach dem Charakter, nach der Persönlichkeit des Widerstandskämpfers.
Kurz bevor ihn im Hof des Bendlerblockes die tödlichen Kugeln trafen, so ist mehrheitlich überliefert, rief Oberst von Stauffenberg: „Es lebe das heilige Deutschland!“
Dieser Satz ist wie ein Lichtzeichen in die deutsche Geschichte geschrieben. Er steht für das Ziel, ein neues freies Deutschland zu schaffen und die Ketten der Unfreiheit abzuwerfen. In einem Selbstzeugnis Stauffenbergs tritt in Umrissen die Vorstellung eines anderen Deutschlands hervor: „Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt.”
Und weiter heißt es: „Wir wollen Führende, die, aus allen Schichten des Volkes wachsend, verbunden den göttlichen Mächten, durch großen Sinn, Zucht und Opfer den anderen vorangehen ...“
Die Männer und Frauen des 20. Juli 1944 teilten zwar nicht genau die Staatsauffassung, die fünf Jahre später im Grundgesetz zum Ausdruck kam. Sie legten aber wichtige Grundlagen hierfür und schufen die moralischen Voraussetzungen für den späteren Neuanfang.
Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass sie genau jenen freiheitlichen Rechtsstaat durch ihre Motive zum Handeln, durch ihre Tat selbst und durch ihre Persönlichkeit wesentlich mitbegründet haben. Ich werde auf die Bedeutung der Persönlichkeit für ein freiheitliches Staatswesen zurückkommen. Die Motivation der Verschwörer ist glasklar: Sie waren bereit, Gewalt auf sich zu nehmen, um Recht und Gerechtigkeit gegen eine menschenverachtende, verbrecherische Tyrannei wiederzubegründen. Gegen den sittlichen Niedergang Deutschlands wurde ein christlich fundiertes Ethos gestellt. Ein Ethos der Freiheit und des Charakters.
Die Verschwörer hatten ein Freiheitsverständnis, das ihnen das Handeln in sittlicher Rechtfertigung ermöglichte.
Der Nationalsozialismus stellte das Recht einer vermeintlichen Rasse über das Recht des Einzelnen. Die Männer und Frauen des 20. Juli hingegen knüpften an die Tradition der sittlich gebundenen Freiheit und der am Gemeinwohl orientierten Verantwortung an.
Eine Tradition, die noch sehr stark durch das Pflichtbewusstsein des Adels bestimmt war. So ist es kein Zufall, dass sich unter den Männern und Frauen des Widerstandes Namen finden, die uns seit Friedrich dem Großen und den Befreiungskriegen vertraut klingen.
Meine Damen und Herren,
zu diesem Ethos gehört auch untrennbar die Persönlichkeit der Verschwörer. Im Widerstand gelobten sie sich: „untadelig zu leben, in Gehorsam zu dienen, unverbrüchlich zu schweigen und füreinander einzustehen”.
Nach der alliierten Invasion in der Normandie stellte Henning von Tresckow unmissverständlich fest, es komme nicht nur auf den praktischen Zweck des Attentats an, sondern auch darauf, dass der deutsche Widerstand „vor der Welt und der Geschichte den entscheidenden Wurf gewagt hat“. Es ging den Verschwörern um die Rettung des eigenen Gewissens und um die Ehre Deutschlands. Dazu war eine besonnene, weitschauende und maßvolle Geisteshaltung notwendig, die das Handeln nach dem großen Ziel ausrichtete und auf es hinlenkte.
Zu dieser politischen Urteilskraft und praktischen Klugheit gehören sowohl Sachlichkeit als auch FolgenkalküI, ebenso aber Folgenverantwortung und Mut.
Das sind Persönlichkeitsmerkmale und zugleich Wertgrundlagen, die für ein freiheitliches und solidarisches Gemeinwesen unerlässlich, ja zwingend notwendig sind.
Wir haben daher allen Grund, daran anzuknüpfen und diese Haltung zu würdigen:
Die Bereitschaft der Verschwörer, Gewalt auszuüben und damit Schuld auf sich zu laden, um der Wiederherstellung der „vollkommenen Majestät des Rechts“ willen, wie es Carl Goerdeler ausgedrückt hat, ist eine hervorragende Charakterleistung, auf die wir Deutsche stolz sein können.
Es ist ja heute in Deutschland nicht ohne weiteres kritiklos möglich, Stolz auf das eigene Land zum Ausdruck zu bringen. Umso wichtiger ist es, dass Männer wie von Tresckow und von Stauffenberg in ihrer Bedeutung für unser Land gewürdigt werden. Die Leistung der Männer und Frauen des 20. Juli 1944 muss als ein Symbol des Charakters und des wertgebundenen Handelns in unserem nationalen Bewusstsein bleiben, gerade auch deshalb, weil unsere Gesellschaft arm an symbolhafter Identifikation ist. Dieses Symbol repräsentiert das positive Deutschland. Es gibt Sinn und Orientierung.
Der Widerstand soll gewürdigt werden – aber nicht vereinnahmt.
Den Versuch der politischen Linken, den Widerstandsbegriff zu inflationieren und als politischen Bezugsrahmen für eine Protesthaltung gegenüber dem freiheitlichen Rechtsstaat umzudeuten und damit zu instrumentalisieren, weise ich entschieden zurück.
Die Instrumentalisierung der Tradition des Widerstands gegen den Nationalsozialismus für politische Zwecke der Gegenwart begegnet uns in zyklischen Schüben in der Geschichte Westdeutschlands: In der Revolte von 1968, dann in der Debatte um die Nachrüstung der NATO, Anfang der achtziger Jahre, und schließlich in Teilen der Ökologiebewegung bis in die neunziger Jahre hinein.
Lassen Sie es mich deutlich sagen: Die absurde Parallelisierung des deutschen Widerstandes gegen Hitler mit gesellschaftspolitischen Protesten im demokratischen Staat des Grundgesetzes soll, wie es wohl von geneigter Seite beabsichtigt ist, zu einer Diskreditierung des freiheitlichen Rechtsstaates führen, in Wahrheit aber trägt es zu einer gefährlichen Verharmlosung des nationalsozialistischen Terrors bei.
Hinter der geschilderten Instrumentalisierung des Widerstandes gegen Hitler für politische Zwecke der Gegenwart steht nicht nur die ideologisch bestimmte Absicht, eine angebliche Kontinuität des autoritären Staates in Deutschland zu konstruieren.
Vielmehr scheint mir hier auch die in unserem Land zum Teil virulente Befürchtung eine Rolle zu spielen, es könne sich erneut eine rechte politische Gefahr in Deutschland ergeben. Lassen Sie mich dazu einen Satz des Widerstandskämpfers Julius Leber vortragen:
„Die Deutschen benehmen sich oft wie Pferde! Sie scheuen immer an der Stelle, an der sie einmal von einer Gefahr überfallen worden sind. Sie denken nicht daran, daß die Gefahr das nächste Mal an einer ganz anderen Stelle lauern kann.”
Wir Deutsche sollten – ganz in diesem Sinne – das rechte Maß an Aufmerksamkeit dafür entwickeln, dass die Gefahren und Herausforderungen unserer Zeit eine ganz andere Richtung und Dimension aufweisen als jene vor 52 Jahren.
Sicher, es gibt rechte Extremisten in Deutschtand – ebenso wie linke Extremisten. Es gibt eine Fülle von Anfeindungen gegen unseren Staat.
Aber: Solange unsere Demokratie wehrhaft bleibt, werden Extremisten – von welcher politischen Seite sie auch kommen – keine wirkliche Chance haben, unsere Demokratie zu zerstören.
Dennoch: Die Erfahrung lehrt uns, dass es ihnen zumindest zeitweilig gelingt, die Demokratie zu provozieren, die Kräfte des Rechtsstaates zu binden und das Rechtsbewusstsein unserer Bürger zu beschädigen.
Der Staat, das sind wir alle. Daher kann es niemandem gleichgültig sein, wenn der Staat, sein Recht oder seine Grundwerte in Frage gestellt werden.
Unser Gemeinwesen, der Staat des Grundgesetzes ermöglicht die freie und friedliche Teilnahme aller an der politischen Willensbildung, sowohl über die Parlamente als auch außerparlamentarisch. Das Recht der Meinungsäußerung und das Recht auf Demonstrationsfreiheit wird gerade durch den Staat gesichert. Niemand, der sich kritisch äußern will, hat Repressionen zu befürchten.
Nur eines ist ganz klar: Dies gilt nur, solange der Protest friedlich und im Rahmen der Rechtsordnung bleibt – Gewalt wird in Deutschland nicht geduldet!
Unser Staat ist ganz maßgeblich durch das geprägt, was wir Toleranz nennen. Toleranz heißt nicht: Verständnis für alles und jedes, heißt nicht: Beliebigkeit oder Gleichgültigkeit, sondern geht von einem klaren Wertverständnis aus: Unsere Toleranz ist Ausdruck der normativen Verantwortung für das Gemeinwesen. Diese Verantwortung bündelt sich im Grundkonsens der Demokraten. In meinem Verständnis betrifft diese Übereinstimmung die wesenhaften Verfassungselemente und daneben – aber auch als Ausdruck dessen – den Verfahrenskonsens über die Art der politischen Konfliktregelung.
Unsere Verfassung schützt den Einzelnen durch die Gewaltenteilung vor der Übermächtigung des Staates, aber auch vor der Dominanz durch die gesellschaftliche Mehrheit. Mit anderen Worten: Die Individualrechte werden stark betont und sind institutionell gesichert.
Meines Erachtens müssen wir künftig stärker darauf achten, dass es – bei aller Berechtigung für den Schutz des Einzelnen – keine Überbetonung von Partikularrechten zugunsten des Gemeinwohls gibt.
Meine Damen und Herren,
nicht nur die parlamentarische Tätigkeit, sondern auch der friedliche Protest ist wesensmäßig mit unserem Gemeinwesen verbunden und anerkannt, ja er wird nahezu benötigt, um den richtigen Weg der Politik zu suchen, zu diskutieren und zu befördern.
Demgegenüber bedeutete Widerstand damals im Nationalsozialismus: Verlassenheit, Ausgestoßensein und Ohnmacht. Bei wem hätte der einzelne Verschwörer, der seinem Gewissen folgte, Hilfe und Zuflucht suchen können?
Der inflationäre Gebrauch des Widerstandsbegriffes in der politischen Auseinandersetzung ist unseriös und daher zu verurteilen.
Dies gilt auch für die Vereinnahmung des 20. Juli 1944 durch die DDR nach der Wende von 1989. Minister Eppelmann wies am 20. Juli 1990 darauf hin, dass die Offiziere der Nationalen Volksarmee „chinesische Verhältnisse” in der DDR verhindert hätten – das mag sein und ich habe auch NVA-Offiziere kennen gelernt, die mir das schilderten, und Vertreter der damaligen Bürgerbewegung, die mir das in Leipzig und Erfurt bestätigten.
So verständlich es damals auch war, der DDR-Armee ein neues Ethos verleihen zu wollen, so wenig konnte es wirklich gelingen, eine Armee, die vierzig Jahre einem totalitären Staat gedient und die ihre vierzigjährige Vergangenheit noch nicht aufgearbeitet hatte, in die Linie mit von Tresckow und Stauffenberg zu stellen.
Die Nationale Volksarmee der DDR war nicht die Armee des Widerstandes. Sie hat sich aber in der Phase der Staatskrise – das sollte auch gesagt werden – nicht auf die Seite der politischen Machthaber geschlagen.
Die Armee, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bewusst die ethische Bindung des soldatischen Handelns – im wahrsten Sinne des Wortes – auf ihre Fahnen schrieb, war die Bundeswehr.
Die Taten der Verschwörer und ihr Mut bleiben untrennbar mit den Handelnden selbst verbunden.
Die Bundeswehr vereinnahmt sie nicht, sondern knüpft in Achtung an ihr Vermächtnis an, an das Vermächtnis von Henning von Tresckow, Claus Schenk Graf von Stauffenberg und den anderen Männern und Frauen des Widerstandes.
Das Ethos und die Tat dieser Männer und Frauen ist das gemeinsame Erbe aller Deutschen und ein ganz wesentlicher geschichtlicher Bezugspunkt unseres Volkes.
Gott schütze unser deutsches Vaterland.
Der Traum des 20. Juli
Gedenkrede des Senators für Inneres des Landes Berlin Jörg Schönbohm am 19. Juli 1996 in Strausberg
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
verehrte Angehörige der Widerstandskämpfer,
liebe Soldaten!
Die Verschwörer des 20. Juli 1944 hatten einen Traum.
Einen Traum von Deutschland, einem anderen Deutschland, als jenem, dem sie bedingungslos dienen sollten, dienen bis zum erhofften Sieg Hitlers, der die Herrschaft des Nationalsozialismus über Deutschland und Europa besiegeln und verewigen sollte.
Durch die Kranzniederlegung an den Gedenksteinen für zwei von ihnen, Generalmajor Henning von Tresckow und Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, haben wir gemeinsam bezeugt, dass dieser Traum nicht vergeblich war.
Der Traum des 20. Juli war keine bloße Phantasie, kein Trugbild, keine Vorspiegelung, keine Sinnestäuschung, kein Blendwerk. Vielmehr bezeugt er die Wahrheit des Gewissens und zugleich die Idee und das Leitbild einer auf Recht und Gerechtigkeit gründenden neuen staatlichen Ordnung.
Meine Damen und Herren,
aus den verschiedenen Möglichkeiten der Betrachtung des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus möchte ich drei herausgreifen, die meines Erachtens von erheblicher Bedeutung für die Zukunft unseres Volkes und unserer Demokratie sind.
Das ist erstens die Frage nach der Motivation und dem Ziel der Verschwörer. Zweitens die Frage nach den Wertgrundlagen, auf denen der Wille zur Tat gründete und drittens die Frage nach dem Charakter, nach der Persönlichkeit des Widerstandskämpfers.
Kurz bevor ihn im Hof des Bendlerblockes die tödlichen Kugeln trafen, so ist mehrheitlich überliefert, rief Oberst von Stauffenberg: „Es lebe das heilige Deutschland!“
Dieser Satz ist wie ein Lichtzeichen in die deutsche Geschichte geschrieben. Er steht für das Ziel, ein neues freies Deutschland zu schaffen und die Ketten der Unfreiheit abzuwerfen. In einem Selbstzeugnis Stauffenbergs tritt in Umrissen die Vorstellung eines anderen Deutschlands hervor: „Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt.”
Und weiter heißt es: „Wir wollen Führende, die, aus allen Schichten des Volkes wachsend, verbunden den göttlichen Mächten, durch großen Sinn, Zucht und Opfer den anderen vorangehen ...“
Die Männer und Frauen des 20. Juli 1944 teilten zwar nicht genau die Staatsauffassung, die fünf Jahre später im Grundgesetz zum Ausdruck kam. Sie legten aber wichtige Grundlagen hierfür und schufen die moralischen Voraussetzungen für den späteren Neuanfang.
Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass sie genau jenen freiheitlichen Rechtsstaat durch ihre Motive zum Handeln, durch ihre Tat selbst und durch ihre Persönlichkeit wesentlich mitbegründet haben. Ich werde auf die Bedeutung der Persönlichkeit für ein freiheitliches Staatswesen zurückkommen. Die Motivation der Verschwörer ist glasklar: Sie waren bereit, Gewalt auf sich zu nehmen, um Recht und Gerechtigkeit gegen eine menschenverachtende, verbrecherische Tyrannei wiederzubegründen. Gegen den sittlichen Niedergang Deutschlands wurde ein christlich fundiertes Ethos gestellt. Ein Ethos der Freiheit und des Charakters.
Die Verschwörer hatten ein Freiheitsverständnis, das ihnen das Handeln in sittlicher Rechtfertigung ermöglichte.
Der Nationalsozialismus stellte das Recht einer vermeintlichen Rasse über das Recht des Einzelnen. Die Männer und Frauen des 20. Juli hingegen knüpften an die Tradition der sittlich gebundenen Freiheit und der am Gemeinwohl orientierten Verantwortung an.
Eine Tradition, die noch sehr stark durch das Pflichtbewusstsein des Adels bestimmt war. So ist es kein Zufall, dass sich unter den Männern und Frauen des Widerstandes Namen finden, die uns seit Friedrich dem Großen und den Befreiungskriegen vertraut klingen.
Meine Damen und Herren,
zu diesem Ethos gehört auch untrennbar die Persönlichkeit der Verschwörer. Im Widerstand gelobten sie sich: „untadelig zu leben, in Gehorsam zu dienen, unverbrüchlich zu schweigen und füreinander einzustehen”.
Nach der alliierten Invasion in der Normandie stellte Henning von Tresckow unmissverständlich fest, es komme nicht nur auf den praktischen Zweck des Attentats an, sondern auch darauf, dass der deutsche Widerstand „vor der Welt und der Geschichte den entscheidenden Wurf gewagt hat“. Es ging den Verschwörern um die Rettung des eigenen Gewissens und um die Ehre Deutschlands. Dazu war eine besonnene, weitschauende und maßvolle Geisteshaltung notwendig, die das Handeln nach dem großen Ziel ausrichtete und auf es hinlenkte.
Zu dieser politischen Urteilskraft und praktischen Klugheit gehören sowohl Sachlichkeit als auch FolgenkalküI, ebenso aber Folgenverantwortung und Mut.
Das sind Persönlichkeitsmerkmale und zugleich Wertgrundlagen, die für ein freiheitliches und solidarisches Gemeinwesen unerlässlich, ja zwingend notwendig sind.
Wir haben daher allen Grund, daran anzuknüpfen und diese Haltung zu würdigen:
Die Bereitschaft der Verschwörer, Gewalt auszuüben und damit Schuld auf sich zu laden, um der Wiederherstellung der „vollkommenen Majestät des Rechts“ willen, wie es Carl Goerdeler ausgedrückt hat, ist eine hervorragende Charakterleistung, auf die wir Deutsche stolz sein können.
Es ist ja heute in Deutschland nicht ohne weiteres kritiklos möglich, Stolz auf das eigene Land zum Ausdruck zu bringen. Umso wichtiger ist es, dass Männer wie von Tresckow und von Stauffenberg in ihrer Bedeutung für unser Land gewürdigt werden. Die Leistung der Männer und Frauen des 20. Juli 1944 muss als ein Symbol des Charakters und des wertgebundenen Handelns in unserem nationalen Bewusstsein bleiben, gerade auch deshalb, weil unsere Gesellschaft arm an symbolhafter Identifikation ist. Dieses Symbol repräsentiert das positive Deutschland. Es gibt Sinn und Orientierung.
Der Widerstand soll gewürdigt werden – aber nicht vereinnahmt.
Den Versuch der politischen Linken, den Widerstandsbegriff zu inflationieren und als politischen Bezugsrahmen für eine Protesthaltung gegenüber dem freiheitlichen Rechtsstaat umzudeuten und damit zu instrumentalisieren, weise ich entschieden zurück.
Die Instrumentalisierung der Tradition des Widerstands gegen den Nationalsozialismus für politische Zwecke der Gegenwart begegnet uns in zyklischen Schüben in der Geschichte Westdeutschlands: In der Revolte von 1968, dann in der Debatte um die Nachrüstung der NATO, Anfang der achtziger Jahre, und schließlich in Teilen der Ökologiebewegung bis in die neunziger Jahre hinein.
Lassen Sie es mich deutlich sagen: Die absurde Parallelisierung des deutschen Widerstandes gegen Hitler mit gesellschaftspolitischen Protesten im demokratischen Staat des Grundgesetzes soll, wie es wohl von geneigter Seite beabsichtigt ist, zu einer Diskreditierung des freiheitlichen Rechtsstaates führen, in Wahrheit aber trägt es zu einer gefährlichen Verharmlosung des nationalsozialistischen Terrors bei.
Hinter der geschilderten Instrumentalisierung des Widerstandes gegen Hitler für politische Zwecke der Gegenwart steht nicht nur die ideologisch bestimmte Absicht, eine angebliche Kontinuität des autoritären Staates in Deutschland zu konstruieren.
Vielmehr scheint mir hier auch die in unserem Land zum Teil virulente Befürchtung eine Rolle zu spielen, es könne sich erneut eine rechte politische Gefahr in Deutschland ergeben. Lassen Sie mich dazu einen Satz des Widerstandskämpfers Julius Leber vortragen:
„Die Deutschen benehmen sich oft wie Pferde! Sie scheuen immer an der Stelle, an der sie einmal von einer Gefahr überfallen worden sind. Sie denken nicht daran, daß die Gefahr das nächste Mal an einer ganz anderen Stelle lauern kann.”
Wir Deutsche sollten – ganz in diesem Sinne – das rechte Maß an Aufmerksamkeit dafür entwickeln, dass die Gefahren und Herausforderungen unserer Zeit eine ganz andere Richtung und Dimension aufweisen als jene vor 52 Jahren.
Sicher, es gibt rechte Extremisten in Deutschtand – ebenso wie linke Extremisten. Es gibt eine Fülle von Anfeindungen gegen unseren Staat.
Aber: Solange unsere Demokratie wehrhaft bleibt, werden Extremisten – von welcher politischen Seite sie auch kommen – keine wirkliche Chance haben, unsere Demokratie zu zerstören.
Dennoch: Die Erfahrung lehrt uns, dass es ihnen zumindest zeitweilig gelingt, die Demokratie zu provozieren, die Kräfte des Rechtsstaates zu binden und das Rechtsbewusstsein unserer Bürger zu beschädigen.
Der Staat, das sind wir alle. Daher kann es niemandem gleichgültig sein, wenn der Staat, sein Recht oder seine Grundwerte in Frage gestellt werden.
Unser Gemeinwesen, der Staat des Grundgesetzes ermöglicht die freie und friedliche Teilnahme aller an der politischen Willensbildung, sowohl über die Parlamente als auch außerparlamentarisch. Das Recht der Meinungsäußerung und das Recht auf Demonstrationsfreiheit wird gerade durch den Staat gesichert. Niemand, der sich kritisch äußern will, hat Repressionen zu befürchten.
Nur eines ist ganz klar: Dies gilt nur, solange der Protest friedlich und im Rahmen der Rechtsordnung bleibt – Gewalt wird in Deutschland nicht geduldet!
Unser Staat ist ganz maßgeblich durch das geprägt, was wir Toleranz nennen. Toleranz heißt nicht: Verständnis für alles und jedes, heißt nicht: Beliebigkeit oder Gleichgültigkeit, sondern geht von einem klaren Wertverständnis aus: Unsere Toleranz ist Ausdruck der normativen Verantwortung für das Gemeinwesen. Diese Verantwortung bündelt sich im Grundkonsens der Demokraten. In meinem Verständnis betrifft diese Übereinstimmung die wesenhaften Verfassungselemente und daneben – aber auch als Ausdruck dessen – den Verfahrenskonsens über die Art der politischen Konfliktregelung.
Unsere Verfassung schützt den Einzelnen durch die Gewaltenteilung vor der Übermächtigung des Staates, aber auch vor der Dominanz durch die gesellschaftliche Mehrheit. Mit anderen Worten: Die Individualrechte werden stark betont und sind institutionell gesichert.
Meines Erachtens müssen wir künftig stärker darauf achten, dass es – bei aller Berechtigung für den Schutz des Einzelnen – keine Überbetonung von Partikularrechten zugunsten des Gemeinwohls gibt.
Meine Damen und Herren,
nicht nur die parlamentarische Tätigkeit, sondern auch der friedliche Protest ist wesensmäßig mit unserem Gemeinwesen verbunden und anerkannt, ja er wird nahezu benötigt, um den richtigen Weg der Politik zu suchen, zu diskutieren und zu befördern.
Demgegenüber bedeutete Widerstand damals im Nationalsozialismus: Verlassenheit, Ausgestoßensein und Ohnmacht. Bei wem hätte der einzelne Verschwörer, der seinem Gewissen folgte, Hilfe und Zuflucht suchen können?
Der inflationäre Gebrauch des Widerstandsbegriffes in der politischen Auseinandersetzung ist unseriös und daher zu verurteilen.
Dies gilt auch für die Vereinnahmung des 20. Juli 1944 durch die DDR nach der Wende von 1989. Minister Eppelmann wies am 20. Juli 1990 darauf hin, dass die Offiziere der Nationalen Volksarmee „chinesische Verhältnisse” in der DDR verhindert hätten – das mag sein und ich habe auch NVA-Offiziere kennen gelernt, die mir das schilderten, und Vertreter der damaligen Bürgerbewegung, die mir das in Leipzig und Erfurt bestätigten.
So verständlich es damals auch war, der DDR-Armee ein neues Ethos verleihen zu wollen, so wenig konnte es wirklich gelingen, eine Armee, die vierzig Jahre einem totalitären Staat gedient und die ihre vierzigjährige Vergangenheit noch nicht aufgearbeitet hatte, in die Linie mit von Tresckow und Stauffenberg zu stellen.
Die Nationale Volksarmee der DDR war nicht die Armee des Widerstandes. Sie hat sich aber in der Phase der Staatskrise – das sollte auch gesagt werden – nicht auf die Seite der politischen Machthaber geschlagen.
Die Armee, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bewusst die ethische Bindung des soldatischen Handelns – im wahrsten Sinne des Wortes – auf ihre Fahnen schrieb, war die Bundeswehr.
Die Taten der Verschwörer und ihr Mut bleiben untrennbar mit den Handelnden selbst verbunden.
Die Bundeswehr vereinnahmt sie nicht, sondern knüpft in Achtung an ihr Vermächtnis an, an das Vermächtnis von Henning von Tresckow, Claus Schenk Graf von Stauffenberg und den anderen Männern und Frauen des Widerstandes.
Das Ethos und die Tat dieser Männer und Frauen ist das gemeinsame Erbe aller Deutschen und ein ganz wesentlicher geschichtlicher Bezugspunkt unseres Volkes.
Gott schütze unser deutsches Vaterland.
Strausberg