Was kannst Du tun?

Begrüßung
Feierstunde der Bundesregierung und der Stiftung 20. Juli 1944
am 20. Juli 2022 um 15:00 Uhr in der Gedenkstätte Plötzensee, Berlin,
anlässlich des 78. Jahrestages des 20. Juli 1944


- Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz –


(In Vertretung vorgetragen von Staatssekretärin Anja Hajduk)



Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin,
sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,
Exzellenzen,
sehr geehrte Frau Regierende Bürgermeisterin,
sehr geehrte Frau Kollegin Lambrecht,
sehr geehrter Herr Präsident des Abgeordnetenhauses,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Frau Bundesverfassungsrichterin,
meine sehr verehrten Damen und Herren!


Besonders begrüße ich die Angehörigen der Stiftung 20. Juli 1944 und stellvertretend für sie Herrn Professor von Steinau-Steinrück und Frau Riedesel Freifrau zu Eisenbach.


Ich freue mich zudem über die Anwesenheit des ehemaligen Bundestagspräsidenten Schäuble und des früheren Bundesministers de Maizière.


Und im Namen der Bundesregierung begrüße ich ganz besonders herzlich Frau Svijatlana Zichanouskaja, die Trägerin des Internationalen Karlspreises zu Aachen im Jahr 2022, die heute die Ansprache bei unserer Feierstunde am 78. Jahrestag des 20. Juli 1944 halten wird!


Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass Sie, liebe Svijatlana Zichanouskaja, heute zu uns sprechen. Wir erinnern heute derjenigen Deutschen, die während des nationalsozialistischen Regimes den Mut zum Widerstand aufgebracht haben. Die sich entschieden haben, ihr Leben zu riskieren, um die Herrschaft des Unrechts und der Unmenschlichkeit zu beenden oder ihr zumindest etwas entgegenzusetzen. Wir erinnern der Männer und Frauen des 20. Juli 1944 und aller, die in den Jahren der Diktatur menschliche Solidarität gelebt haben. Heute wissen wir, nicht zuletzt dank der beharrlichen Arbeit der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in den letzten Jahrzehnten: Es waren mehr als wir gemeinhin denken. Aber es waren viel zu Wenige, um der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten umfassend entgegenzuwirken, geschweige denn ihr Einhalt gebieten zu können.


In Anbetracht dessen bin ich dankbar, dass Sie der Einladung der Bundesregierung und der Stiftung 20. Juli 1944 gefolgt sind und Ihre Gedanken mit uns teilen werden. Timothy Snyder hat vor Kurzem deutlich gemacht, warum das Zuhören über nationale Grenzen hinweg von so großer Bedeutung ist, wenn wir dem Erinnern eine Kraft geben wollen, die in die Zukunft weist. Insbesondere ein Land wie Deutschland, das andere Länder mit so viel Gewalt, Unterdrückung und Zerstörung überzogen hat, muss auf die Stimme von Menschen hören, deren Vorfahren oder die selbst Opfer dieser Gewalt geworden sind, so Snyder.


Seine Aussage bezieht sich auf die Ukraine als Opfer Hitlers und seines Regimes, aber sie betrifft in gleicher Weise Belarus, ein Land, das in besonderem Maße unter deutscher Gewaltherrschaft und dem Vernichtungsfeldzug gelitten hat.


Es ist das Verdienst von Timothy Snyder und seinem Buch „Bloodlands“, uns Deutschen einen blinden Fleck vor Augen geführt zu haben: nämlich das ungenügende Erinnern daran, dass es vor allem die Menschen in Polen, Belarus, der Ukraine, der baltischen Staaten und der westlichen Gebiete Russlands waren, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und Vernichtungspolitik gelitten haben. Auch des immer noch viel zu wenig bekannten Widerstands in diesen geschundenen Ländern gedenken wir heute.


Janusz Reiter, der ehemalige polnische Botschafter, hat schon vor zehn Jahren in seiner bemerkenswerten und ergreifenden Gedenkrede im Bendlerblock von der Notwendigkeit gesprochen, rein nationale Diskurse zu überwinden. Die deutsche Wehrmacht hat Polen überfallen, das Land verwüstet, zahllose Menschen ermordet und vertrieben, vor allem aber jüdisches Leben vernichtet, in Auschwitz, in Treblinka, im Warschauer Getto. Und doch musste Janusz Reiter in seiner Rede damals feststellen, ich zitiere:


„Die osteuropäische Geschichte ist im gewissen Sinne ein weißer Fleck im europäischen Geschichtsbewusstsein. Das gilt, trotz umfangreicher historischer Literatur zu dem Thema, auch für Deutschland. […] Ich bin überzeugt, dass Deutschland die Kenntnis und das Verständnis der Erfahrung Mittel- und Osteuropas insbesondere unter Hitler und Stalin braucht. Nicht zuletzt, weil diese Erfahrung aufs engste verknüpft ist mit der deutschen Geschichte.“


Gut zehn Jahre nach dieser Mahnung und fast fünf Monate nach dem Beginn eines neuen brutalen Eroberungskriegs in Osteuropa ist es dringlicher denn je, dass dieses gegenseitige Verständnis, wie verwoben unsere nationalen Geschichten sind, wächst. Und die Tatsache, dass Sie, liebe Svijatlana Zichanouskaja, gleich zu uns sprechen werden, stimmt mich hoffnungsfroh, dass wir auf dem richtigen Weg sind.


Ihre Anwesenheit heute, die Tatsache, dass Sie in Begleitung von Tatsania Khomich gekommen sind, der Schwester von Maria Kolesnikawa, die vom belarussischen Regime 2021 – einfach weil sie in den Monaten der Rebellion gegen Lukaschenko mutig und unerschrocken für die Rechte in einer Demokratie eintrat   zu elf Jahren Haft verurteilt wurde: Ihre Präsenz sprengt noch auf andere Weise die Routine unserer Erinnerungskultur.


„Was hättest du getan?“ – Das ist die Frage, die der 20.Juli seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs an uns Deutsche richtet. Die Routine des Festaktes kann die Dringlichkeit, ja Eindringlichkeit der Frage, manchmal stumpf machen. Zeit seines Lebens dann doch nicht wirklich vor die Wahl gestellt zu werden, war schließlich implizite Gewissheit.


Mit dem Erstarken autoritärer, totalitärer Systeme in unserer Nachbarschaft - aber auch der Populismus in den liberalen Demokratien erstarkt - bekommt die historische Frage nun eine Unmittelbarkeit.


Aus der Frage „Was hättest du getan?“ ist die Frage „Was kannst du tun?“ geworden. Sie müssen wir nun beantworten, jeder und jede Einzelne von uns, wenn wir unsere Demokratien verteidigen wollen. Geschichte wird von der Gegenwart eingeholt.


Einer, dessen Denken und Haltung mir oft politischer Kompass war, war der tschechische Dramatiker, Kämpfer für die Freiheit und spätere Präsident der tschechischen Republik, Vaclav Havel. Viele Jahre seines Lebens war Havel im Gefängnis eingesperrt. Gerade derjenige, dem die Freiheit auf so fundamentale Weise fehlt, kann wertvolle Auskunft über das Wesen der Freiheit geben. Havel schreibt in seinem Essay „Versuch, in der Wahrheit zu leben“: „Der Verzicht darauf, die Freiheit der anderen zu verteidigen – selbst wenn sie von dem eigenen Lebensgefühl weit entfernt sind – bedeutet, auch auf die eigene Freiheit zu verzichten.“


Havels Freiheitsverständnis gründet auf der Überzeugung, dass wir Menschen die Kraft, ja das Verlangen haben, dem zu widerstehen, was er „Leben in der Lüge“ nennt.


Auch wenn sich die Macht- und Unterdrückungsstrukturen von Diktaturen natürlich unterscheiden: Wie viele Menschen haben wohl auch im Nationalsozialismus versucht, „in der Wahrheit zu leben“? Wie viele gab es, von denen wir nichts wissen? Die in der Nachkriegszeit bewusst vergessen gemacht wurden, weil sie Zeugnis dafür waren, dass wir Menschen immer, auch unter den schlimmsten Umständen, eine Wahl haben? Wie viele versuchen es wohl heute in Belarus, aber auch in Russland?


Havel spricht von einem vorpolitischen Raum des Widerstands in Diktaturen, von dem wir zwangsläufig nur selten erfahren. Die Menschen, die in diesem Raum leben, sind „stille Helden“ – um den schönen Titel der Dauerausstellung in der Stauffenbergstraße zu zitieren, die die beeindruckenden Geschichten von mutigen Menschen erzählt, die Jüdinnen und Juden geholfen haben.


Das ist es, was wir tun müssen: uns Geschichten von stillen Heldinnen und Helden zu erzählen, seien die Geschichten auch noch so rudimentär, weil wir kaum Zeugnisse besitzen.


Zum Beispiel die Geschichte der Berlinerin Hedwig Porschütz, von der es kein Foto gibt, keine Briefe, die Grabstätte der 1977 Verstorbenen längst aufgehoben. In den Jahren 1943 und 1944 hat sie vier Juden in ihrer winzigen Mansardenwohnung versteckt und mit Lebensmitteln versorgt. Drei ihrer Schützlinge überlebten. Sie hat den Kleinfabrikanten Otto Weidt unterstützt, der in seiner Werkstatt verfolgten Jüdinnen und Juden half. Sie besorgte gefälschte Ausweise. Sie packte Lebensmittelpakete für das Ghetto Theresienstadt. Und um ihren eigenen Lebensunterhalt sowie den ihrer jüdischen Schützlinge bestreiten zu können, arbeitete sie am Alexanderplatz als Prostituierte.


Was für ein Beispiel für einen durch nichts zerstörbaren Kompass der Menschlichkeit. Das Urteil einer Berliner Nachkriegsbehörde, ihre Hilfe sei „nicht dazu geeignet gewesen, das Nazi-Regime zu unterhöhlen“, daher sei ihr Antrag auf Anerkennung als politisch Verfolgte abzulehnen, ist nicht nur empörend, sondern verkennt auf fundamentale Weise das Wesen menschlichen Widerstands.


Wir gedenken dieser Menschen nicht nur, wir feiern sie. Der Gedenktag des 20. Juli ist ihr Feiertag! Der Tag derjenigen, die die Kraft aufgebracht haben, gegen Unfreiheit und Gewalt Zeichen zu setzen, seien sie noch so klein; derer, die den Mut aufgebracht haben, auf ihren moralischen Kompass zu hören, und auf vielfältige Art geholfen haben. Und derjenigen, die die innere Stärke aufgebracht haben, ihre ideologische Verblendung abzulegen – wie viele Offiziere des 20. Juli. Denn das ist ja der Punkt: Gerade weil Stauffenberg und andere Mitglieder des militärisch-konservativen Widerstands anfangs dem Nationalsozialismus folgten, ist ihr Versuch, der Diktatur ein Ende zu setzen, so bemerkenswert. Sie waren Jedermänner des Deutschlands ihrer Zeit. Aber das relativiert ihre Tat nicht, im Gegenteil: Es macht sie zu einem ermutigenden Zeichen dafür, dass Menschen sich aus den ideologischen Irrwegen ihrer Zeit befreien können. Wenn sie es konnten, warum konnten es andere nicht?


Wir begehen diesen Tag in besonderen Zeiten, in denen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte von so vielen Seiten angegriffen werden und in denen Menschen alles riskieren, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Eine Wahl hat man manchmal nur, wenn man eine Entscheidung trifft. Das erfordert Mut. Dem gedenken wir. Der verpflichtet uns.

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