Ein leuchtendes Beispiel unserer Geschichte
Gedenkstätte Deutscher Widerstand
Dr. Hans-Jochen Vogel
Ein leuchtendes Beispiel unserer Geschichte
Ansprache des Bundesministers der Justiz Dr. Hans-Jochen Vogel am 20. Juli 1977 in der Stadthalle Bonn-Bad Godesberg
Fast genau vor 33 Jahren, am 21. Juli 1944, schrieb Henning von Tresckow, einer der aktivsten Männer des Widerstandes, unter dem Eindruck des missglückten Aufstandes und schon im Angesichts des Todes folgende Sätze:
„Jetzt wird die ganze Welt über uns herfallen und uns beschimpfen. Aber ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir recht gehandelt haben. Ich halte Hitler nicht für den Erzfeind Deutschlands, sondern auch für den Erzfeind der Welt. Wenn Gott einst Abraham verheißen hat, er werde Sodom nicht verderben, wenn auch nur zehn Gerechte darin seien, so hoffe ich, dass Gott auch Deutschland um unsretwillen nicht vernichten wird. Niemand von uns kann über seinen Tod Klage führen. Wer in unseren Kreis getreten ist, hat damit das Nessushemd angezogen. Der sittliche Wert eines Menschen beginn erst dort, wo er bereit ist, für seine Überzeugung sein Leben hinzugeben.“
Mit Tresckow starben Tausende von Männern und Frauen durch Hinrichtung oder erzwungenen Selbstmord, manche, wie Graf Stauffenberg, noch am Tage des Attentats, manche nach Wochen schwerer Folter und entwürdigenden Schauprozessen, andere erst wenige Tage vor Kriegsende. Es waren Deutsche aller Berufe, aller politischen Richtungen und aller Konfessionen: Offiziere und Diplomaten, Sozialisten, Liberale und Konservative, Geistliche und Arbeiter. Ihre genaue Zahl ist nicht bekannt. Historiker sprechen von 7 000 Verhafteten, von denen knapp 5 000 hingerichtet oder auch ohne jedes Verfahren ermordet wurden.
Dieser Männer und Frauen gedenken wir heute, 33 Jahre nach der Erhebung gegen den Tyrannen, nach dem Aufstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Wir gedenken damit zugleich aller Opfer des inneren Widerstandes, die in den Jahren seit 1933 einsam und oft namenlos in den Gestapo-Kellern, Gefängnissen, Zuchthäusern und Konzentrationslagern des Dritten Reiches starben. Denn der 20. Juli 1944 war kein isoliertes, kein spontanes Ereignis, sondern er war der sichtbarste Ausdruck einer umfassenden und kontinuierlichen Bewegung des Protestes gegen Unrecht und Unmenschlichkeit, die in alle Schichten der Bevölkerung reichte – einer Bewegung, die der französische Historiker Maurice Beaumont einmal mit einem mächtigen und weitverzweigten Baum verglich, der mit vielen seiner Wurzeln hinabreichte in das Erdreich einer besseren Vergangenheit, eines anderen, eines humanistischen, geistigen, liberalen und sozialen Deutschland.
Warum und wofür kämpfen und starben diese Männer und Frauen? Was waren ihre Motive? Wo lagen ihre Ziele?
Sie hatten zunächst sehr realpolitische Ziele: Den Sturz Hitlers und seines Regimes, die Beendigung des Krieges und der von dem Regime unablässig verübten Verbrechen. Ein Erfolg des Aufstandes hätte sicher mehr Menschenleben gerettet und mehr materielle Verluste erspart, als in den fünf vorausgegangenen Kriegsjahren bereits geopfert worden waren. Andererseits hätte er aber die Gefahr einer neuen Dolchstoßlegende heraufbeschworen, die nach 1918 das politische Leben der Weimarer Republik auf so unheilvolle Weise vergiftet hat. Eine gesteuerte Niederlage anstelle eines chaotischen Zusammenbruchs, die für einen erträglichen Friedensschluss Raum ließ, und die Errichtung einer neuen staatlichen Ordnung waren die nächsten Ziele.
Es gab eine Kabinettsliste für eine vorläufige Regierung, den Entwurf einer Regierungserklärung und den Text eines Aufrufs an das deutsche Volk. Doch auch hier regten sich unter den Verschworenen Zweifel. Manche von ihnen sahen, dass es für die Steuerung der Katastrophe kaum noch einen Spielraum gab. Nicht nur die militärische, auch die außenpolitische Lage Deutschlands war hoffnungslos. Die Alliierten hatten sich auf der Konferenz von Casablanca auf die bedingungslose Kapitulation Deutschlands gegenüber Ost und West als Kriegsziel geeinigt und waren nicht bereit, davon abzugehen. Und was würde innenpolitisch geschehen? Ein Bürgerkrieg lag im Bereich des Möglichen. Hitlers Faszinationskraft war erschüttert, aber noch keineswegs gebrochen. Breite Schichten waren nicht nur kriegs-, sondern überhaupt kampfesmüde, apathisch und physisch erschöpft. Den sozialdemokratischen Widerstandsorganisationen war schon vor dem 20. Juli durch blutige Verfolgungen das Rückgrat gebrochen. Die beiden Persönlichkeiten, die die Massen mit sich hätten reißen können, standen nicht mehr zur Verfügung: Der Sozialdemokrat Dr. Julius Leber war bereits in Haft, der Feldmarschall Erwin Rommel schwer verwundet. Rommel wurde kurz darauf zum Selbstmord gezwungen, Julius Leber hingerichtet.
Die Verschworenen kannten diese Zweifel und Risiken. Ihr Weg bis zum Attentat und zum Staatsstreich war lang, und immer wieder unterbrochen von Fehlschlägen und nagender Entmutigung. Lange hielten sie auch an der Absicht fest, Gewalt zu vermeiden und die legale Form zu wahren. Erst spät rangen sie sich unter Gewissenszweifeln zu der Einsicht durch, dass der Tyrannenmord als letzte und einzige Möglichkeit blieb. Dies war das Wagnis. Es missglückte – infolge einer Kette schicksalhafter Zufälle. Was den Terror hätte enden sollen, entflammte ihn noch einmal zu höchster Grausamkeit.
Vieles spricht dafür, dass die Verschworenen den Fehlschlag im voraus ahnten. Aber mehr noch als die Hoffnung auf den Erfolg trieb sie die Pflicht, der ethische Sinn ihres Handelns. „Wir haben uns geprüft vor Gott und dem Gewissen: Es muss geschehen“, waren die Worte Stauffenbergs. Von Tresckow sind die Sätze überliefert: „Das Attentat auf Hitler muss erfolgen um jeden Preis. Sollte es nicht gelingen, so muss trotzdem der Staatsstreich versucht werden. Denn es kommt nicht mehr auf den praktischen Zweck an, sondern darauf, dass die deutsche Widerstandsbewegung vor der Welt und vor der Geschichte unter Einsatz des Lebens den entscheidenden Wurf gewagt hat.“ Und Erwin Planck, seinerzeit Staatssekretär des Reichskanzleramtes, bejahte den Anschlag „allein schon um der moralischen Rehabilitierung Deutschlands willen ...“
Dieses Ziel haben die Verschworenen zusammen mit allen, die in den Jahren der Gewaltherrschaft Widerstand leisteten, erreicht. „In Deutschland“, so erklärte Winston Churchill bereits 1946 vor dem britischen Unterhaus, „lebte eine Opposition, die durch ihre Opfer und entnervende internationale Politik immer schwächer wurde, aber zu dem Edelstein und Größten gehört, was in der politischen Geschichte aller Völker hervorgebracht wurde. Diese Männer kämpften ohne Hilfe von innen und außen – einzig getrieben von der Unruhe ihres Gewissens. Solange sie lebten, waren sie für uns unsichtbar, weil sie sich tarnen mussten. Aber an den Toten ist der Widerstand sichtbar geworden. Diese Toten vermögen nicht alles zu rechtfertigen, was in Deutschland geschah. Aber ihre Taten und Opfer sind das Fundament des neuen Aufbaues.“ Und ganz ohne Zweifel ist unsere Wiedereingliederung in die Familie der Völker, ist selbst noch die Entspannungspolitik der letzten Jahre durch ihr Handeln, ihr Leiden und ihr Sterben erleichtert und beschleunigt worden.
Aber ist das alles? Ich glaube nicht. Die Männer und Frauen des Widerstandes wollten über ihren Tod hinaus mehr. Kurt Huber, der Münchner Philosoph und geistige Mentor des Kreises der Weißen Rose, umschrieb das in seinem Schlusswort vor dem Volksgerichtshof mit dem Satz:
„Was ich bezweckte, war die Rückkehr zu klaren, sittlichen Grundsätzen, zum Rechtsstaat, die Wiederherstellung der Legalität.“
Und ein anderer Widerstandskämpfer schrieb kurz vor seiner Hinrichtung aus dem Gefängnis München-Stadelheim:
„Wir aber bereiten den Boden für eine bessere und friedlichere Zukunft, für eine neue Menschlichkeit.“
Dringen diese Botschaften noch in unser Ohr und in unser Bewusstsein? Haben wir sie an die junge Generation weitergegeben? Handeln wir danach? Oder beschwichtigen wir unsere eigenen Zweifel mit Feierstunden?
„Wie viele von uns hätten denn die moralische Kraft, für diese Demokratie ihr Leben zu wagen? Ist sie nicht unrealistisch, ist sie nicht zu emotional, zu idealistisch, diese Mahnung aus den Gräbern des Widerstandes?“ – so möchte ich zwei Fragen wiederholen, die Waldemar von Knoeringen, selbst ein Mann des Widerstandes, schon 1963 gestellt hat.
Ich bin nicht sicher, ob wir heute beide Fragen guten Gewissens bejahen können.
Lassen Sie mich deshalb die Mahnung des Widerstandes, die Mahnung des 20. Juli 1944 noch einmal in drei Punkten zusammenfassen.
Der Widerstand hat Männer und Frauen aller Volks- und Berufsschichten, aller Glaubensbekenntnisse und aller politischen Richtungen vereint. Sie stimmten trotz aller Gegensätze im Einzelnen in fundamentalen Fragen überein. Sie waren sich bewusst, dass die Weimarer Republik am Fehlen dieser fundamentalen Übereinstimmung zugrunde gegangen ist. Auch wir brauchen diese grundsätzliche Übereinstimmung durch ein ganz unsinniges Freund-Feind-Denken, durch die gegenseitige Verteufelung von Gruppen und Schichten unseres Volkes nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Es wäre fatal, wenn die junge Generation diese Lektion, die unseren Vätern in den Konzentrationslagern Hitlers eingebläut wurde, erst durch bittere Erfahrungen von neuem lernen müsste.
Der Widerstand wusste, dass Staat und Recht untrennbar zusammengehören. Das Recht bindet den Staat, aber auch den Einzelnen. Nur der Rechtsstaat gewährleitstet die Freiheit, macht die Ausübung von Herrschaft und Gewalt berechenbar, ja erträglich. Die Weimarer Republik starb, als die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit durchbrochen und rechtsfreie Räume für die willkürliche Anwendung von Gewalt, physischem und psychischem Terror geschaffen wurden. Auch wir können ohne den Rechtsstaat die Freiheit nicht bewahren. Deshalb müssen wir jedem Versuch, ihn zu durchlöchern, jedem Ansatz, wo auch immer, rechtsfreie Räume entstehen zu lassen, jeder Intention, materielle oder politische Ziele durch Rechtsbruch zu erreichen, entschieden widerstehen.
Der Widerstand hat erkannt, dass die nationalsozialistische Gewaltherrschaft auch dadurch ermöglicht wurde, dass sich die Republik nicht entschieden genug gegen ihre Feinde zur Wehr gesetzt hat, dass sie fanatisch Intoleranten mit Toleranz begegnete. Das galt für die Folgenlosigkeit, mit der man die Freudenkundgebungen über die Ermordung Matthias Erzbergers und Walter Rathenaus hinnahm, und das galt nicht minder für die Ratlosigkeit, mit der man es geschehen ließ, dass Hitler für die Mörder von Potempa um Verständnis warb, ja sich mit ihnen solidarisierte. Und nicht umsonst höhnte ein Goebbels immer wieder die Demokraten, die ihn und die anderen nationalsozialistischen Abgeordneten mit Freifahrkarte und Immunität ausgestattet hätten.
Unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Gewaltherrschaft haben die Demokraten daraus die Konsequenz gezogen. So schrieben sie – und zwar alle Parteien gemeinsam – unter Federführung Wilhelm Hoegners in die bayerische Verfassung von 1946 die Sätze:
„Der ungestörte Genuss der Freiheit für jedermann hängt davon ab, dass alle ihre Treuepflicht gegenüber Volk und Verfassung, Staat und Gesetzen erfüllen. Die Verfassung dient dem Schutz und dem geistigen und leiblichen Wohl aller Einwohner. Ihr Schutz gegen Angriffe ist nach innen gewährleistet durch die Gesetze, die Rechtspflege und die Polizei. Vereine und Gesellschaften, die darauf ausgehen, die staatsbürgerlichen Freiheiten zu vernichten oder gegen Volk, Staat und Verfassung Gewalt anzuwenden, können verboten werden.“
Von diesen Sätzen sollten wir nichts abstreichen. Und vor allem: Wer die Verfassung und den demokratischen Rechtsstaat verteidigt, solle das nicht ängstlich und mit schlechtem Gewissen tun, sondern mit der festen Überzeugung, dass er der Freiheit und der Menschlichkeit, dem Frieden und der Zukunft besser dient als die Zaghaften, die Gleichgültigen und die Opportunisten, die durch unsere Geschichte erhärtete Prinzipien zu Tauschobjekten machen, mit denen sie einen kleinen Aufschub, ein bisschen Beifall oder auch nur das eine einzuhandeln hoffen, dass man sie eine Zeitlang in Ruhe lässt.
Waldemar von Knoeringen hat gefragt, wie viele von uns denn die moralische Kraft hätten, für diese Demokratie ihr Leben zu wagen. Nun, das erwarten wir heute – übrigens mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit und oft genug sogar mit einiger Distanz – von einer Handvoll unserer Polizeibeamter, unserer Richter, unserer Staatsanwälte. Von der ganz überwiegenden Mehrheit von uns erwartet das niemand. Aber Engagement im Alltag; die Bereitschaft, sich mit denen, die ihre Pflicht für diesen Staat tun, moralisch zu solidarisieren und diejenigen moralisch zu isolieren, die mit dem Terror und der Gewalt sympathisieren und über die Ermordung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens schon wieder Freude empfinden; den Impetus, Verblendeten so entgegenzutreten, wie das der Berliner Wissenschaftssenator Peter Glotz dieser Tage in seinem offenen Brief an zwölf Berliner Professoren getan hat; den Mut auch zu unpopulären, aber notwendigen Veränderungen, zum Aufbau von Privilegien und Ungerechtigkeiten – das kann man billigerweise von uns fordern. Uns dieser Forderung nicht zu verschließen, ihr im Konkreten gerecht zu werden – das ist eine politische Konsequenz aus dem Handeln der Frauen und Männer des 20. Juli, und das ist wahrscheinlich eine bessere Ehrung ihres Gedenkens als die wohlklingendste, aber folgenlose Festansprache.
Lassen Sie uns auf diese Weise Sorge dafür tragen, dass der 20. Juli nicht zu einem historischen Datum wird, das schon hinter dem Horizont unseres geschichtlichen Bewusstseins versinkt, sondern ein Leuchtturm bleibt, dessen Signale uns vor neuer Not bewahren.
Dr. Hans-Jochen Vogel
Ein leuchtendes Beispiel unserer Geschichte
Ansprache des Bundesministers der Justiz Dr. Hans-Jochen Vogel am 20. Juli 1977 in der Stadthalle Bonn-Bad Godesberg
Fast genau vor 33 Jahren, am 21. Juli 1944, schrieb Henning von Tresckow, einer der aktivsten Männer des Widerstandes, unter dem Eindruck des missglückten Aufstandes und schon im Angesichts des Todes folgende Sätze:
„Jetzt wird die ganze Welt über uns herfallen und uns beschimpfen. Aber ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir recht gehandelt haben. Ich halte Hitler nicht für den Erzfeind Deutschlands, sondern auch für den Erzfeind der Welt. Wenn Gott einst Abraham verheißen hat, er werde Sodom nicht verderben, wenn auch nur zehn Gerechte darin seien, so hoffe ich, dass Gott auch Deutschland um unsretwillen nicht vernichten wird. Niemand von uns kann über seinen Tod Klage führen. Wer in unseren Kreis getreten ist, hat damit das Nessushemd angezogen. Der sittliche Wert eines Menschen beginn erst dort, wo er bereit ist, für seine Überzeugung sein Leben hinzugeben.“
Mit Tresckow starben Tausende von Männern und Frauen durch Hinrichtung oder erzwungenen Selbstmord, manche, wie Graf Stauffenberg, noch am Tage des Attentats, manche nach Wochen schwerer Folter und entwürdigenden Schauprozessen, andere erst wenige Tage vor Kriegsende. Es waren Deutsche aller Berufe, aller politischen Richtungen und aller Konfessionen: Offiziere und Diplomaten, Sozialisten, Liberale und Konservative, Geistliche und Arbeiter. Ihre genaue Zahl ist nicht bekannt. Historiker sprechen von 7 000 Verhafteten, von denen knapp 5 000 hingerichtet oder auch ohne jedes Verfahren ermordet wurden.
Dieser Männer und Frauen gedenken wir heute, 33 Jahre nach der Erhebung gegen den Tyrannen, nach dem Aufstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Wir gedenken damit zugleich aller Opfer des inneren Widerstandes, die in den Jahren seit 1933 einsam und oft namenlos in den Gestapo-Kellern, Gefängnissen, Zuchthäusern und Konzentrationslagern des Dritten Reiches starben. Denn der 20. Juli 1944 war kein isoliertes, kein spontanes Ereignis, sondern er war der sichtbarste Ausdruck einer umfassenden und kontinuierlichen Bewegung des Protestes gegen Unrecht und Unmenschlichkeit, die in alle Schichten der Bevölkerung reichte – einer Bewegung, die der französische Historiker Maurice Beaumont einmal mit einem mächtigen und weitverzweigten Baum verglich, der mit vielen seiner Wurzeln hinabreichte in das Erdreich einer besseren Vergangenheit, eines anderen, eines humanistischen, geistigen, liberalen und sozialen Deutschland.
Warum und wofür kämpfen und starben diese Männer und Frauen? Was waren ihre Motive? Wo lagen ihre Ziele?
Sie hatten zunächst sehr realpolitische Ziele: Den Sturz Hitlers und seines Regimes, die Beendigung des Krieges und der von dem Regime unablässig verübten Verbrechen. Ein Erfolg des Aufstandes hätte sicher mehr Menschenleben gerettet und mehr materielle Verluste erspart, als in den fünf vorausgegangenen Kriegsjahren bereits geopfert worden waren. Andererseits hätte er aber die Gefahr einer neuen Dolchstoßlegende heraufbeschworen, die nach 1918 das politische Leben der Weimarer Republik auf so unheilvolle Weise vergiftet hat. Eine gesteuerte Niederlage anstelle eines chaotischen Zusammenbruchs, die für einen erträglichen Friedensschluss Raum ließ, und die Errichtung einer neuen staatlichen Ordnung waren die nächsten Ziele.
Es gab eine Kabinettsliste für eine vorläufige Regierung, den Entwurf einer Regierungserklärung und den Text eines Aufrufs an das deutsche Volk. Doch auch hier regten sich unter den Verschworenen Zweifel. Manche von ihnen sahen, dass es für die Steuerung der Katastrophe kaum noch einen Spielraum gab. Nicht nur die militärische, auch die außenpolitische Lage Deutschlands war hoffnungslos. Die Alliierten hatten sich auf der Konferenz von Casablanca auf die bedingungslose Kapitulation Deutschlands gegenüber Ost und West als Kriegsziel geeinigt und waren nicht bereit, davon abzugehen. Und was würde innenpolitisch geschehen? Ein Bürgerkrieg lag im Bereich des Möglichen. Hitlers Faszinationskraft war erschüttert, aber noch keineswegs gebrochen. Breite Schichten waren nicht nur kriegs-, sondern überhaupt kampfesmüde, apathisch und physisch erschöpft. Den sozialdemokratischen Widerstandsorganisationen war schon vor dem 20. Juli durch blutige Verfolgungen das Rückgrat gebrochen. Die beiden Persönlichkeiten, die die Massen mit sich hätten reißen können, standen nicht mehr zur Verfügung: Der Sozialdemokrat Dr. Julius Leber war bereits in Haft, der Feldmarschall Erwin Rommel schwer verwundet. Rommel wurde kurz darauf zum Selbstmord gezwungen, Julius Leber hingerichtet.
Die Verschworenen kannten diese Zweifel und Risiken. Ihr Weg bis zum Attentat und zum Staatsstreich war lang, und immer wieder unterbrochen von Fehlschlägen und nagender Entmutigung. Lange hielten sie auch an der Absicht fest, Gewalt zu vermeiden und die legale Form zu wahren. Erst spät rangen sie sich unter Gewissenszweifeln zu der Einsicht durch, dass der Tyrannenmord als letzte und einzige Möglichkeit blieb. Dies war das Wagnis. Es missglückte – infolge einer Kette schicksalhafter Zufälle. Was den Terror hätte enden sollen, entflammte ihn noch einmal zu höchster Grausamkeit.
Vieles spricht dafür, dass die Verschworenen den Fehlschlag im voraus ahnten. Aber mehr noch als die Hoffnung auf den Erfolg trieb sie die Pflicht, der ethische Sinn ihres Handelns. „Wir haben uns geprüft vor Gott und dem Gewissen: Es muss geschehen“, waren die Worte Stauffenbergs. Von Tresckow sind die Sätze überliefert: „Das Attentat auf Hitler muss erfolgen um jeden Preis. Sollte es nicht gelingen, so muss trotzdem der Staatsstreich versucht werden. Denn es kommt nicht mehr auf den praktischen Zweck an, sondern darauf, dass die deutsche Widerstandsbewegung vor der Welt und vor der Geschichte unter Einsatz des Lebens den entscheidenden Wurf gewagt hat.“ Und Erwin Planck, seinerzeit Staatssekretär des Reichskanzleramtes, bejahte den Anschlag „allein schon um der moralischen Rehabilitierung Deutschlands willen ...“
Dieses Ziel haben die Verschworenen zusammen mit allen, die in den Jahren der Gewaltherrschaft Widerstand leisteten, erreicht. „In Deutschland“, so erklärte Winston Churchill bereits 1946 vor dem britischen Unterhaus, „lebte eine Opposition, die durch ihre Opfer und entnervende internationale Politik immer schwächer wurde, aber zu dem Edelstein und Größten gehört, was in der politischen Geschichte aller Völker hervorgebracht wurde. Diese Männer kämpften ohne Hilfe von innen und außen – einzig getrieben von der Unruhe ihres Gewissens. Solange sie lebten, waren sie für uns unsichtbar, weil sie sich tarnen mussten. Aber an den Toten ist der Widerstand sichtbar geworden. Diese Toten vermögen nicht alles zu rechtfertigen, was in Deutschland geschah. Aber ihre Taten und Opfer sind das Fundament des neuen Aufbaues.“ Und ganz ohne Zweifel ist unsere Wiedereingliederung in die Familie der Völker, ist selbst noch die Entspannungspolitik der letzten Jahre durch ihr Handeln, ihr Leiden und ihr Sterben erleichtert und beschleunigt worden.
Aber ist das alles? Ich glaube nicht. Die Männer und Frauen des Widerstandes wollten über ihren Tod hinaus mehr. Kurt Huber, der Münchner Philosoph und geistige Mentor des Kreises der Weißen Rose, umschrieb das in seinem Schlusswort vor dem Volksgerichtshof mit dem Satz:
„Was ich bezweckte, war die Rückkehr zu klaren, sittlichen Grundsätzen, zum Rechtsstaat, die Wiederherstellung der Legalität.“
Und ein anderer Widerstandskämpfer schrieb kurz vor seiner Hinrichtung aus dem Gefängnis München-Stadelheim:
„Wir aber bereiten den Boden für eine bessere und friedlichere Zukunft, für eine neue Menschlichkeit.“
Dringen diese Botschaften noch in unser Ohr und in unser Bewusstsein? Haben wir sie an die junge Generation weitergegeben? Handeln wir danach? Oder beschwichtigen wir unsere eigenen Zweifel mit Feierstunden?
„Wie viele von uns hätten denn die moralische Kraft, für diese Demokratie ihr Leben zu wagen? Ist sie nicht unrealistisch, ist sie nicht zu emotional, zu idealistisch, diese Mahnung aus den Gräbern des Widerstandes?“ – so möchte ich zwei Fragen wiederholen, die Waldemar von Knoeringen, selbst ein Mann des Widerstandes, schon 1963 gestellt hat.
Ich bin nicht sicher, ob wir heute beide Fragen guten Gewissens bejahen können.
Lassen Sie mich deshalb die Mahnung des Widerstandes, die Mahnung des 20. Juli 1944 noch einmal in drei Punkten zusammenfassen.
Der Widerstand hat Männer und Frauen aller Volks- und Berufsschichten, aller Glaubensbekenntnisse und aller politischen Richtungen vereint. Sie stimmten trotz aller Gegensätze im Einzelnen in fundamentalen Fragen überein. Sie waren sich bewusst, dass die Weimarer Republik am Fehlen dieser fundamentalen Übereinstimmung zugrunde gegangen ist. Auch wir brauchen diese grundsätzliche Übereinstimmung durch ein ganz unsinniges Freund-Feind-Denken, durch die gegenseitige Verteufelung von Gruppen und Schichten unseres Volkes nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Es wäre fatal, wenn die junge Generation diese Lektion, die unseren Vätern in den Konzentrationslagern Hitlers eingebläut wurde, erst durch bittere Erfahrungen von neuem lernen müsste.
Der Widerstand wusste, dass Staat und Recht untrennbar zusammengehören. Das Recht bindet den Staat, aber auch den Einzelnen. Nur der Rechtsstaat gewährleitstet die Freiheit, macht die Ausübung von Herrschaft und Gewalt berechenbar, ja erträglich. Die Weimarer Republik starb, als die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit durchbrochen und rechtsfreie Räume für die willkürliche Anwendung von Gewalt, physischem und psychischem Terror geschaffen wurden. Auch wir können ohne den Rechtsstaat die Freiheit nicht bewahren. Deshalb müssen wir jedem Versuch, ihn zu durchlöchern, jedem Ansatz, wo auch immer, rechtsfreie Räume entstehen zu lassen, jeder Intention, materielle oder politische Ziele durch Rechtsbruch zu erreichen, entschieden widerstehen.
Der Widerstand hat erkannt, dass die nationalsozialistische Gewaltherrschaft auch dadurch ermöglicht wurde, dass sich die Republik nicht entschieden genug gegen ihre Feinde zur Wehr gesetzt hat, dass sie fanatisch Intoleranten mit Toleranz begegnete. Das galt für die Folgenlosigkeit, mit der man die Freudenkundgebungen über die Ermordung Matthias Erzbergers und Walter Rathenaus hinnahm, und das galt nicht minder für die Ratlosigkeit, mit der man es geschehen ließ, dass Hitler für die Mörder von Potempa um Verständnis warb, ja sich mit ihnen solidarisierte. Und nicht umsonst höhnte ein Goebbels immer wieder die Demokraten, die ihn und die anderen nationalsozialistischen Abgeordneten mit Freifahrkarte und Immunität ausgestattet hätten.
Unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Gewaltherrschaft haben die Demokraten daraus die Konsequenz gezogen. So schrieben sie – und zwar alle Parteien gemeinsam – unter Federführung Wilhelm Hoegners in die bayerische Verfassung von 1946 die Sätze:
„Der ungestörte Genuss der Freiheit für jedermann hängt davon ab, dass alle ihre Treuepflicht gegenüber Volk und Verfassung, Staat und Gesetzen erfüllen. Die Verfassung dient dem Schutz und dem geistigen und leiblichen Wohl aller Einwohner. Ihr Schutz gegen Angriffe ist nach innen gewährleistet durch die Gesetze, die Rechtspflege und die Polizei. Vereine und Gesellschaften, die darauf ausgehen, die staatsbürgerlichen Freiheiten zu vernichten oder gegen Volk, Staat und Verfassung Gewalt anzuwenden, können verboten werden.“
Von diesen Sätzen sollten wir nichts abstreichen. Und vor allem: Wer die Verfassung und den demokratischen Rechtsstaat verteidigt, solle das nicht ängstlich und mit schlechtem Gewissen tun, sondern mit der festen Überzeugung, dass er der Freiheit und der Menschlichkeit, dem Frieden und der Zukunft besser dient als die Zaghaften, die Gleichgültigen und die Opportunisten, die durch unsere Geschichte erhärtete Prinzipien zu Tauschobjekten machen, mit denen sie einen kleinen Aufschub, ein bisschen Beifall oder auch nur das eine einzuhandeln hoffen, dass man sie eine Zeitlang in Ruhe lässt.
Waldemar von Knoeringen hat gefragt, wie viele von uns denn die moralische Kraft hätten, für diese Demokratie ihr Leben zu wagen. Nun, das erwarten wir heute – übrigens mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit und oft genug sogar mit einiger Distanz – von einer Handvoll unserer Polizeibeamter, unserer Richter, unserer Staatsanwälte. Von der ganz überwiegenden Mehrheit von uns erwartet das niemand. Aber Engagement im Alltag; die Bereitschaft, sich mit denen, die ihre Pflicht für diesen Staat tun, moralisch zu solidarisieren und diejenigen moralisch zu isolieren, die mit dem Terror und der Gewalt sympathisieren und über die Ermordung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens schon wieder Freude empfinden; den Impetus, Verblendeten so entgegenzutreten, wie das der Berliner Wissenschaftssenator Peter Glotz dieser Tage in seinem offenen Brief an zwölf Berliner Professoren getan hat; den Mut auch zu unpopulären, aber notwendigen Veränderungen, zum Aufbau von Privilegien und Ungerechtigkeiten – das kann man billigerweise von uns fordern. Uns dieser Forderung nicht zu verschließen, ihr im Konkreten gerecht zu werden – das ist eine politische Konsequenz aus dem Handeln der Frauen und Männer des 20. Juli, und das ist wahrscheinlich eine bessere Ehrung ihres Gedenkens als die wohlklingendste, aber folgenlose Festansprache.
Lassen Sie uns auf diese Weise Sorge dafür tragen, dass der 20. Juli nicht zu einem historischen Datum wird, das schon hinter dem Horizont unseres geschichtlichen Bewusstseins versinkt, sondern ein Leuchtturm bleibt, dessen Signale uns vor neuer Not bewahren.
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